Meldungen zum Thema Demokratie

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu SPD und Scholz

Halle/MZ (ots) - Scholz sieht sich als Wirtschaftspolitiker, der den Wandel zur Klimaneutralität so gestalten will, dass Deutschland ein starkes Industrieland bleibt. Doch ist er womöglich nur die Schaufenster-Puppe der SPD, während die Parteilinken Saskia Esken und Kevin Kühnert die Strippen ziehen? Die SPD lechzt nach den Merkel-Jahren nach der Kanzlerschaft. Das würde Scholz im Fall seines Sieges großen Spielraum ...

ZDF

ZDF-Programmhinweis / Donnerstag, 26. August 2021, 22.25 Uhr

Mainz (ots) - Donnerstag, 26. August 2021, 22.25 Uhr maybrit illner Thema: "Schwarz und Grün im Wahlkampf – Rivalen, Feinde, Partner?" Zu Gast: Robert Habeck (B´90/Die Grünen), Parteivorsitzender Friedrich Merz (CDU), CDU-Direktkandidat Bundestagswahl 2021, CDU-Finanzexperte, kandidierte 2019 und 2021 für den CDU-Parteivorsitz Dagmar Rosenfeld, „Die Welt“-Chefredakteurin Achim Truger, Wirtschaftswissenschaftler, ...

Straubinger Tagblatt

Afghanistan - Organisiertes Versagen

Straubing (ots) - Nicht nur Geheimdienste haben hier versagt, sondern vor allem und in erster Linie die deutsche Regierung. Das fängst beim Außenminister an und hört bei der Kanzlerin nicht auf. Heiko Maas (SPD), Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Horst Seehofer (CSU), Gerd Müller (CSU) und Angela Merkel (CDU) haben erst nichts getan und dann zu wenig oder gleich das Falsche. Das ist kein Hinterher-ist-man-klüger, ...

RTL News

RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: SPD vor Union auf Platz 1 - Drei SPD-geführte Regierungen denkbar - Politiker-Ranking: Scholz gewinnt, Laschet und Baerbock verlieren, Merkel bleibt Spitze

Köln (ots) - SPD 23, CDU/CSU 22, Grüne 18, FDP 12, Linke 6, AfD 10 Prozent Die SPD ist in dieser Woche zum ersten Mal seit 15 Jahren wieder stärkste politische Kraft in Deutschland. Im RTL/ntv-Trendbarometer konnten die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche abermals zwei Prozentpunkte hinzugewinnen und haben ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Lage von Olaf Scholz

Stuttgart (ots) - Mit seinen guten Umfragewerten kann Olaf Scholz der Union offensiv die Frage stellen, wie sie zugleich Investitionen versprechen, die Schuldenbremse einhalten und dabei auch noch Steuern senken will. Aber er wird seinerseits vor einem neuen Problem stehen: Je klarer er sich in der Sache positioniert, vor allem in der Finanzpolitik, desto weiter weg rückt die Wahrscheinlichkeit einer Ampelkoalition unter ...

Frankfurter Rundschau

Cannabis legalisieren

Frankfurter Rundschau (ots) - Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), will den Besitz von bis zu sechs Gramm Cannabis nur noch als Ordnungswidrigkeit und nicht als Straftat werten. Sie glaubt, damit eine gewisse Signalwirkung und Einfluss auf das Konsumverhalten von Jugendlichen zu erzeugen. Doch auf dem Schwarzmarkt gibt es keinen Jugendschutz. Ludwig zeigt mit ihrem Vorgehen eindrucksvoll, wie ideologisch behaftet die Union bei dem Thema noch immer ...

Barmherzige Brüder Trier gGmbH (BBT-Gruppe)

Einladung zur Online-Dialogveranstaltung am 31. August 2021

foodwatch e.V.

52 Organisationen fordern strengere Lobby-Regeln - foodwatch unterstützt Aufruf für mehr Lobbytransparenz

Berlin (ots) - 52 Organisationen fordern strengere Lobby-Regeln - foodwatch unterstützt Aufruf für mehr Lobbytransparenz - Lobby-Einfluss auf Gesetze soll dokumentiert, Parteispenden sollen begrenzt werden - LobbyControl, Verbraucherzentralen, Campact, foodwatch u.a. appellieren an Parteien im Wahlkampf - Kritik ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Promis mahnen Politik: Klimawandel wichtigstes Thema

Osnabrück (ots) - Promis mahnen Politik: Klimawandel wichtigstes Thema Armin Rohde: Thema ist keine Verhandlungssache - Heinz Rudolf Kunze träumt von Regierung mit Merz und Wagenknecht Osnabrück. Etliche prominente Künstler halten den Klimawandel für das wichtigste Thema bei der Bundestagswahl: "Durch Corona ist die drohende Klimakatastrophe in den Hintergrund gerückt, bei der von einflussreichen Menschen der ...

Straubinger Tagblatt

Afghanistan-Debakel - Jetzt ist nicht die Zeit für Rücktritte

Straubing (ots) - Angela Merkel (CDU) ist es, die letztlich für alle Fehler, die ihrer Regierung unterlaufen, die Verantwortung trägt. Sie ging zu einer Filmpremiere, während die Lage in Kabul eskaliere. (...) Doch Merkel wird ihr Amt ebenso wenig vorzeitig niederlegen wie ihre Minister. Das ist auch richtig so. Nicht, weil Wahlkampf ist, sondern weil es eine hochbrisante Krise gibt, die die größte Aufmerksamkeit ...

Straubinger Tagblatt

CDU/CSU-Wahlkampfauftakt - Die Schlafwagenstrategie geht nicht auf

Straubing (ots) - Niemanden mit unangenehmen Tatsachen verprellen, Gefahren kleinreden - für Angela Merkel mag das gut funktioniert haben, in einer derart turbulenten Situation reicht das aber nicht. Doch genau an dieser Schlafwagenstrategie haben die CDU-Strategen viel zu lange festgehalten. Überhaupt zeigt sich, dass die Zustimmung, die Angela Merkel in weiten ...

Tag der Deutschen Einheit

„Heute spürt man in Berlin das Gefühl von Freiheit“

Neue Osnabrücker Zeitung

Landesgruppenvorsitzender Dobrindt: Die CSU kämpft für Laschet

Osnabrück (ots) - Landesgruppenvorsitzender Dobrindt: Die CSU kämpft für Laschet "Mehr als 30 Prozent für Union sind notwendig" Osnabrück. Vor dem Wahlkampfstart von CDU und CSU an diesem Samstag in Berlin hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt klare Erwartungen an den gemeinsamen Kanzlerkandidaten Armin Laschet formuliert. In einem Interview mit der "Neuen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Laschet oder Söder? Niedersachsens CDU positioniert sich klar

Osnabrück (ots) - Laschet oder Söder? Niedersachsens CDU positioniert sich klar Vorsitzender Althusmann: Frage stellt sich nicht Osnabrück. Niedersachsens CDU-Landeschef Bernd Althusmann hat sich genervt davon gezeigt, dass Kanzlerkandidat Armin Laschet fortwährend infrage gestellt und der Name Markus Söder ins Spiel gebracht wird. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...

ZDF

Volksparteien ohne Volk? "ZDFzeit" über das Phänomen Wechselwähler

Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands

Christian Haase MdB: Regierungsprogramm der Union trägt kommunale Handschrift

Berlin (ots) - Christian Haase MdB, KPV-Bundesvorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion anlässlich des offiziellen Wahlkampfauftaktes der Union diesen Samstag: "In der Kommunalpolitik hat die unionsgeführte Bundesregierung in den vergangenen Jahren wegweisende Entscheidungen getroffen. Zwei möchte ich herausstellen: Indem der Bund dauerhaft ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Brinkhaus: "Jede Stimme für die FDP schwächt eine bürgerliche Koalition" / Unionsfraktionschef fordert im Wahlkampf harten Kurs gegen die FDP

Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, plädiert im Bundestagswahlkampf für einen harten Kurs gegenüber der FDP. "Die FDP wird sicher in den Bundestag kommen, wir haben also überhaupt nichts zu verschenken, weil uns das am Ende des Tages schwächt. Jede Stimme für die ...

ARD Das Erste

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: / Nächste Bundesregierung: Wunsch nach SPD-geführter Regierung wächst

Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 19. August 2021, 23.55 Uhr Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 20. August 2021 ab 5.30 Uhr veröffentlicht. Für Nachrichtenagenturen: Frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe ...

ARD Das Erste

Das Erste, Freitag, 20. August 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.10 Uhr, Jörg Schindler, Die Linke, Bundesgeschäftsführer, Thema: Parteien im Check: Die Linke 8.10 Uhr, Paul Ziemiak, CDU, Generalsekretär, Thema: Parteien im Check: CDU Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, kommunikation@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. ...

General-Anzeiger

Lambsdorff bezeichnet Merkels Russland-Politik als "inkonsequent"

Bonn (ots) - Der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff hat angesichts des Besuchs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Moskau deren Russland-Politik kritisiert. Die Instinkte Merkels in Bezug auf Russland seien zwar richtig gewesen. "Aber sie war gleichzeitig inkonsequent, wenn sie das unglückselige Projekt ihres Vorgängers Gerhard Schröder, Nord Stream 2, bis ...

RTL News

RTL/ntv Wahl-Triell / Einladung Videocall mit Pinar Atalay & Peter Kloeppel am 27.8. um 11 Uhr und Berichterstattung vor Ort am 29.8.

Köln/Berlin (ots) - Am 29. August um 20.10 Uhr stellen sich die drei Kanzlerkandidat:innen Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Armin Laschet (CDU/CSU) und Olaf Scholz (SPD) im RTL/ntv Wahl-Triell den Fragen von Pinar Atalay und Peter Kloeppel. Im Anschluss wird Frauke Ludowig in einer Nachlese gemeinsam ...

PHOENIX

Einladung zum "Politiker-Speed-Dating"

Bonn (ots) - Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir laden Sie hiermit herzlich ein, bei der Produktion des "phoenix Politiker-Speed-Dating" am Montag, 23. August 2021 in Berlin dabei zu sein. phoenix bringt bei diesem Format im Vorfeld der Bundestagswahl Politiker:innen und Wähler:innen zu direkten Gesprächen zusammen. Sieben namhafte Politiker:innen sitzen sieben Bürger:innen direkt gegenüber. Jede Gesprächsrunde ...

Philip Morris GmbH

Unternehmen für eine starke Demokratie / Go-Vote-Kampagne: ein Wahlaufruf der Philip Morris GmbH und der Wall GmbH mit Unterstützung von BOROS

Financial Planning Standards Board Deutschland e.V.

FPSB Deutschland: "Was die Bundestagswahl 2021 für die Finanzplanung bedeutet"