Meldungen zum Thema Demokratie

Kölner Stadt-Anzeiger

Reul: Laschet ist und bleibt hervorragender Kanzlerkandidat -"CDU muss Glaubwürdigkeit zurückgewinnen"

Köln (ots) - Nach der Schlappe der CDU bei den Landtagwahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stärkt NRW-Innenminister Herbert Reul dem CDU-Bundesvorsitzenden Armin Laschet den Rücken. "Armin Laschet ist und bleibt ein hervorragender Kanzlerkandidat. Daran haben die Ergebnisse vom Sonntag nichts ...

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zu Landtagswahlen

Halle (ots) - Diese Landtagswahlen sind ein Denkzettel der Wähler an die CDU. Es wird Zeit, dass die Partei aufwacht und sich die Bedeutung dieses Superwahljahrs vergegenwärtigt. Die Sozialdemokraten haben schon einen Kanzlerkandidaten und ein Wahlprogramm, und die Grünen stellen in dieser Woche ein Wahlprogramm vor. Bei der Union hingegen ist nur sicher, dass ein Garant für Mehrheiten, Kanzlerin Angela Merkel, nicht noch einmal antreten wird. Die Wahlen in ...

BERLINER MORGENPOST

Zu zerstritten, zu unattraktiv / Kommentar von Joachim Fahrun zur Berliner AfD

Berlin (ots) - Kurzform: Die AfD nimmt für sich in Anspruch, anders zu sein als die von ihr geschmähten "Altparteien". Der Eindruck vom Berliner AfD-Parteitag ist jedoch ein anderer: Die AfD ist jenseits aller politischen Inhalte so wie andere Parteien auch - nur schlimmer. Das schummrige Bild, das die AfD abgibt, ist eine gute Nachricht für alle, die ...

Mittelbayerische Zeitung

Erster Denkzettel im Superwahljahr?/ Die Ergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stellen die Weichen für das politische Jahr. Corona setzt dabei alle Gewissheiten außer Kraft.

Regensburg (ots) - Die Entscheidungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz an diesem Sonntag sind mehr als nur zwei Landtagswahlen. Sie bilden den Auftakt für das Superwahljahr 2021 und werden Dynamik in die politische Landschaft bringen. Während in Parteizentralen kurz vor Wahlterminen der Fantasie zum ...

ARD Das Erste

ANNE WILL - nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz / Am 14. März 2021 um 22:00 Uhr im Ersten

Gewerkschaft der Polizei

Gewerkschaft der Polizei zur AfD - - Schilff: Wer unser Zusammenleben in Frage stellt oder angreift, ist bei der GdP unerwünscht

Berlin. Gleichzeitige Mitgliedschaften in der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) sind nach Auffassung des GdP-Bundesvorstandes nicht miteinander vereinbar. Das beschloss das Gewerkschaftsgremium in einer Videositzung, wie die GdP am Freitag in Berlin mitteilte. Die ...

Mittelbayerische Zeitung

Gefährliche Affäre für die CDU / Erst der Masken-Skandal, jetzt auch noch Lobbyismus-Vorwürfe: Im Superwahljahr wächst die Wut der Bürger auf raffgierige Volksvertreter.

Regensburg (ots) - Die Maskenaffäre ist für die Union ein Sprengsatz im Superwahljahr. Es ist der größte Skandal in ihren Reihen seit der Spendenaffäre Ende der 1990er Jahre. Zudem mehren sich Hinweise, dass CDU-Politiker fragwürdige Kontakte zum autoritären Regime Aserbaidschans pflegen. Der Thüringer Mark ...

taz - die tageszeitung

taz die tageszeitung: Kommentar zur Krise in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion - Moralische Kernschmelze

Berlin (ots) - In der Union brennt die Hütte, anders kann man diesen Brief nicht interpretieren. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt haben ihren Abgeordneten ein Ultimatum gestellt. Die ParlamentarierInnen müssen bis diesen Freitag eine Erklärung abgeben, keine ...

PHOENIX

phoenix live: Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg - Mehr als zwölf Stunden Sonderprogramm am Sonntag und Montag

Bonn (ots) - Mit Spannung schaut die Politik am kommenden Sonntag auf die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, die das Superwahljahr 2021 einläuten. In beiden Bundesländern deuten Umfragen auf eine Bestätigung der bestehenden Mehrheiten sowie auf eine rechnerisch mögliche Fortsetzung der ...

ZDF

"Frontal 21" im ZDF: Frauke Petry über geheime Treffen mit Milliardär Henning Conle / SPERRFRIST, heute, 09.03.2021, 18 Uhr

PHOENIX

phoenix runde: Das Geschäft mit der Krise - Maskenaffäre in der Union / Dienstag, 9. März 2021, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Politiker als Krisengewinnler? CDU und CSU bemühen sich in der Maskenaffäre um die Bundestagsabgeordneten Nüßlein und Löbel um Schadensbegrenzung, doch mit Rücktritten allein ist es wohl nicht getan: Nebentätigkeiten, Interessenkonflikte und Selbstbedienungsmentalität gibt es in der Politik ...

Universität Hohenheim

Bürger-Dialog stärkt Demokratie

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Maskenaffäre

Stuttgart (ots) - Rette sich, wer kann! Es gibt keinen, der in der Union jetzt nicht seiner, man darf hoffen ehrlichen, Empörung über die beiden gierigen Bundestagsabgeordneten zum Ausdruck bringt. In der labilen Erwartung, dass es - zumindest in diesem dreisten Ausmaß - bei Nikolas Löbel und Georg Nüßlein bleiben möge. Verständlich, dass sich CDU und CSU hektisch bemühen, die klaffende Wunde auszubrennen. ...

Kölnische Rundschau

Kommentar zu AfD/Verfassungsschutz: Ganz geheime Tollpatsche

Köln (ots) - Ganz geheime Tollpatsche Raimund Neuß zum Umgang mit der AfD in Geheimdienst, der nichts geheim halten kann: In diesem Fall kann man AfD-Chef Jörg Meuthen seine Häme nicht einmal verdenken. Was Verfassungsschützer von Bund und Ländern sich im Umgang mit dieser Partei leisten, ist an Tollpatschigkeit nicht zu übertreffen. Einen größeren Gefallen ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 7. März 2021 um 21:45 Uhr im Ersten / Lockern auf Probe - wohin führt der Strategiewechsel in der Pandemiepolitik?

ZDF

ZDF-Politbarometer Extra März I Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz / Baden-Württemberg: CDU droht historische Niederlage / Rheinland-Pfalz: SPD mit Chance, stärkste Kraft zu bleiben

PHOENIX

Wahljahr 2021: phoenix präsentiert die Spitzenkandidaten aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und startet neues Talkformat

Bonn (ots) - Gespannt schaut die Öffentlichkeit auf die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg am 14. März, den ersten beiden Wahlen dieses Super-Wahljahres 2021 in Deutschland. Der unter Corona-Bedingungen geführte Wahlkampf geht in beiden Ländern in die Schlussphase. phoenix präsentiert die ...

NOMOS Glashütte

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Pilotprojekt bei NOMOS Glashütte: Wirtschaft für Demokratie

Neue Osnabrücker Zeitung

Verdachtsfall AfD: Forsa-Chef erwartet keine signifikanten Wählerverluste nach Entscheidung des Verfassungsschutzes

Osnabrück (ots) - Verdachtsfall AfD: Forsa-Chef erwartet keine signifikanten Wählerverluste nach Entscheidung des Verfassungsschutzes Güllner: "Wähler der AfD in der Mehrzahl Rechtsradikale, die bleiben bei der Stange" Osnabrück. Die Einstufung als rechtextremistischer Verdachtsfall wird für die AfD nach ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Designierter Parteichef der NRW-SPD erwartet Aufbruchsignal von digitalem Parteitag

Köln (ots) - Der designierte Vorsitzende der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, rechnet beim digitalen Parteitag seiner Partei, der am Wochenende in Neuss stattfindet, nicht mit internen Grabenkämpfen. "Die NRWSPD ist nicht gespalten. Ich bin mir sicher, dass vom Parteitag ein Signal des Aufbruchs ausgehen wird", sagte Kutschaty dem "Kölner Stadt-Anzeiger" ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Beobachtung der AfD¶ Demokratie, wehrhaft!¶

Bielefeld (ots) - Thomas Seim¶ Zweifel an der Verfassungstreue der AfD wird jeder aufrichtige Demokrat haben. Sie sind nicht nur, aber zum Beispiel begründbar mit der inhaltlichen Radikalität des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke. Dafür gibt es genügend Fundstoffe, die die staats-, in jedem Fall aber demokratiefeindliche Haltung belegen. Keine Frage: Höcke ist nur die Spitze des Eisbergs. Er steht für ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Fidez und EVP

Halle/MZ (ots) - Offen bleibt, ob da nicht noch Einiges nachkommt. In Budapest weiß man, dass die Christdemokraten als stärkste Fraktion im Europäischen Parlament nun entschlossener alle Instrumente nutzen können, um gegen die Rechtsstaatsverstöße in Ungarn vorzugehen. Das wird Orbans bisherige Strategie des Ignorierens und der innenpolitischen Allmacht durchkreuzen. Es ist kaum damit zu rechnen, dass sich der ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

SPD-Attacke und Anti-Corona-Maßnahmen¶ Machtkampf in der Pandemie¶

Bielefeld (ots) - Thomas Seim¶ Die Attacke auf die Kanzlerin ist bemerkenswert heftig. Angela Merkel versage in der Krise bei der Koordinierung der Maßnahmen gegen das Coronavirus. Bei den Ministern für Gesundheit, Jens Spahn, und Wirtschaft, Peter Altmaier, sei noch viel Luft nach oben, heißt es. Während man darüber nachsinnt, ob solche Kritik aus der Opposition ...

Mittelbayerische Zeitung

Gefährlich wenig Nähe / Die Pandemie diktiert persönliche Distanz auch zwischen Politikern und Bürgern. Dabei wäre direktes Feedback gerade in diesen aufgeheizten Zeiten doppelt wichtig.

Regensburg (ots) - Die Pandemie beraubt Politiker ihres wichtigsten Korrektivs: Der ständige, direkte Kontakt mit der Basis - in normalen Zeiten ein unverzichtbares Frühwarnsystem - fällt den Distanzregeln zum Opfer. Eine schwierige Situation, gerade im Super-Wahljahr 2021. Bürger, deren Ärger überhört wird, ...