Meldungen zum Thema Demokratie

Rheinische Post

Schwesig fordert bundesweite Rassismus-Studie in allen öffentlichen Institutionen

Düsseldorf (ots) - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), dringt in der Rassismus-Debatte auf eine bundesweite Rassismus-Studie in allen öffentlichen Institutionen. "In der Debatte um eine Rassismus-Studie in der Polizei würde ich die Perspektive weiten. Ich bin dafür, dass es eine bundesweite Rassismus-Studie in allen ...

Rheinische Post

Schwesig kritisiert Merkel zum Tag der Einheit: "Die Kanzlerin muss sich fragen, ob sie nicht mehr für ihre Heimat hätte tun können"

Düsseldorf (ots) - Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat die Politik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Blick auf Ostdeutschland kritisiert: "Ich denke schon, dass sich gerade die Kanzlerin angesichts der noch großen Unterschiede zwischen Ost und West fragen muss, ob ...

ARD Das Erste

Das Erste / "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 4. Oktober 2020, um 18:05 Uhr im Ersten

München (ots) - Moderation: Oliver Köhr Geplante Themen: Aufwärts nach Corona? / Können Schnelltests den Menschen helfen, Reisen und Veranstaltungen möglich machen und damit auch der Wirtschaft helfen? Hanni Hüsch und Kerstin Palzer beleuchten die Aussichten für Menschen und Wirtschaft. Gesprächsgast: Olaf Scholz, Bundesfinanzminister, Vizekanzler und ...

Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)

"Zusammengehörigkeit war das Ziel" für Feuerwehren in Ost und West / 30 Jahre deutsch-deutsche Wiedervereinigung: Erinnerungen von Hinrich Struve

Rheinische Post

Erstmals seit 2010 zur Jahreswende keine Preiserhöhung beim VRR / Flexiblere Jobtickets geplant

Düsseldorf (ots) - Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wird darauf verzichten, zum neuen Jahr die Fahrpreise zu erhöhen - zum ersten Mal seit 2010. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Freitag) unter Bezug auf drei Quellen aus dem VRR-Verwaltungsrat. "Wir sind bei den Tarifen an eine Grenze gestoßen", sagte der stellvertretende ...

Rheinische Post

Saathoff fordert von Russland Aufklärung im Fall Nawalny

Düsseldorf (ots) - Der Russland-Koordinator der Bundesregierung, Johann Saathoff (SPD), hat vom Kreml verlangt, die Aufklärung des Giftanschlags auf den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny voranzutreiben. "Die Staatengemeinschaft erwartet von Russland, dass es die Fragen zu diesem Verbrechen, das nun die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen beschäftigt, aufklärt", sagte Saathoff der Düsseldorfer "Rheinischen ...

Rheinische Post

Kampf um den Landesvorsitz der SPD: Krefelder OB stützt Kutschatys Kandidatur

Düsseldorf (ots) - Im Kampf um den Landesvorsitz der NRW-SPD hat sich der wiedergewählte Krefelder Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD), hinter SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty gestellt. "Ich persönlich halte Thomas Kutschaty für außerordentlich geeignet, SPD-Spitzenkandidat zu sein. Partei- und Fraktionsvorsitz in eine Hand zu legen, finde ich in diesem ...

Mittelbayerische Zeitung

Leitartikel zur Deutschen Einheit: Eine fortdauernde Aufgabe von Jana Wolf

Regensburg (ots) - Mit der Deutschen Einheit ist es wie mit der Demokratie. Sie ist nicht abgeschlossen, sondern eine fortlaufende Aufgabe. Sie ist kein fertiges Konstrukt, sondern ein dynamischer Prozess. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung lässt sich keine eindeutige Bilanz ziehen, die Soll- und Habenseite schematisch abgleicht. Welche Geschichten die vergangenen ...

Mittelbayerische Zeitung

CSU-Generalsekretär: Keine Garantie für Fortbestand von Industriejobs

Regensburg (ots) - CSU-Generalsekretär Markus Blume hält in Folge des Strukturwandels und der Corona-Krise den Niedergang von Industrieberufen für möglich. Die Politik könne keine Garantie dafür geben, "dass bestimmte Berufsbilder oder Geschäftsmodelle auf Dauer fortbestehen", sagte Blume der Mittelbayerischen Zeitung (Freitag). Er bezieht sich dabei auf ...

Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Landesregierung appelliert an Vernunft der Urlauber - "Respekt vor der Entscheidung, lang geplanten Urlaub abzusagen"

Köln (ots) - Vor dem Einheitsfeiertag und den Herbstferien haben Vertreter der NRW-Landesregierung an die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger appelliert, Fahrten in Risikogebiete zu unterlassen. "Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales rät vor dem Hintergrund des dynamischen Infektionsgeschehens ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Auch SPD-Politiker Herter kritisiert Kutschaty-Kandidatur für NRW-Parteivorsitz - "Die Situation ist maximal verfahren"

Köln (ots) - Marc Herter, frisch gewählter SPD-Oberbürgermeister der Stadt Hamm und Vorsitzender der SPD-Region Westliches Westfalen, hat die Kandidatur von SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty für den Parteivorsitz scharf kritisiert. "Ich bin mehr als überrascht über das Vorgehen von Thomas Kutschaty", sagte ...

ARD Das Erste

Das Erste / "Bundestag live: 30 Jahre Deutsche Einheit" / Sondersendung am Freitag, 2. Oktober 2020 um 9:00 Uhr im Ersten

München (ots) - In der sogenannten Vereinbarten Debatte "30 Jahre Deutsche Einheit" erinnert der Deutsche Bundestag am Freitag, 2. Oktober, an die Wiedervereinigung. Zwar gibt 30 Jahre später große Fortschritte in der Annäherung, aber noch immer auch deutliche Unterschiede. Während im Westen der Republik die ...

KOMMUNAL

Frauen sind in der Kommunalpolitik massiv unterrepräsentiert / Umfrage zum Stand der deutschen Einheit: 91% der Bürgermeister sind männlich - 96 % sind stolz auf seit der Wiedervereinigung erreichtes

ZDF

ZDF-Programmhinweis

Mainz (ots) - Donnerstag, 1. Oktober 2020, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich Moderation: Carsten Rüger Gast: Sinje Irslinger, Schauspielerin 30 Jahre Deutsche Einheit - Wie gespalten sind Ost und West? Tag des Kaffees - Tipps für die perfekte Zubereitung Boomtown Bonn - Was wurde aus der Ex-Hauptstadt? Donnerstag, 1. Oktober 2020, 12.10 Uhr drehscheibe Moderation: Babette von Kienlin S-Bahn-Surfen kann tödlich enden - Lebensgefährlicher Leichtsinn Thüringer ...

Straubinger Tagblatt

25 Jahre Bürgerbegehren in Bayern - Mehr Bodenhaftung

Straubing (ots) - Entscheiden die Bürger klüger als die Politiker? Das Fragezeichen steht zu Recht. Warum auch sollten die Wähler klüger sein als die von ihnen gewählten Volksvertreter? Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern haben aber dazu geführt, dass intransparente, von Einzelinteressen geleitete oder Hopplahopp-Entscheidungen der Kommunalpolitik schon vorab ausgebremst werden. Die Drohung mit einem ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" am Mittwoch, 30. September 2020, um 22:50 Uhr

München (ots) - In der Nacht auf Mittwoch findet in den USA das erste TV-Duell zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden statt. Erwartet uns ein scharfes Duell der Präsidentschaftskandidaten? Wird Trump Biden attackieren? Kann Biden den Amtsinhaber wegen dessen Kurs in der Corona-Pandemie in die Ecke drängen? Im Studio ordnen der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

FDP gegen Quote beim Öko-Landbau und für Einsatz der Gen-Schere

Osnabrück (ots) - FDP gegen Quote beim Öko-Landbau und für Einsatz der Gen-Schere Beschluss der Agrarpolitiker aus Bund und Ländern - Warnung vor "Nahrungsmitteltourismus" Osnabrück. Die FDP spricht sich für den Einsatz der sogenannten Gen-Schere in der Pflanzenzucht und gegen Quoten zum Ausbau der Öko-Landwirtschaft aus. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf einen Beschluss der ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Historiker: Nabelschau mit "Jammer-Ossi" und "Besser-Wessi" beenden

Osnabrück (ots) - Historiker: Nabelschau mit "Jammer-Ossi" und "Besser-Wessi" beenden Mehr Dialog und Forschung gefordert Osnabrück. 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung ist es nach Ansicht des Historikers Marcus Böick von der Ruhr-Universität Bochum an der Zeit, "die ewige deutsche-deutsche Nabelschau" zu beenden. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...

Westfalen-Blatt

WESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zum Thema CDU-Vorsitz

Bielefeld (ots) - Immerhin hat die CDU nun einen Fahrplan in Sachen Vorsitz. Das ist zwar etwas mehr als nichts, aber viel weniger als genug - und damit brandgefährlich. Zehn Wochen noch, dann soll das Rennen zwischen Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet entschieden sein und sich die CDU geschlossen hinter dem neuen Vorsitzenden versammeln. Am besten so geschlossen, dass der ohne jede Widerrede der CSU ...

Mittelbayerische Zeitung

CDU: Zeitdruck und Unordnung / Der Wahlkampf rückt näher und bei den Christdemokraten sind große Fragen völlig offen. Nun wächst der Druck, auch von ganz oben. Leitartikel von Jana Wolf

Regensburg (ots) - In der CDU macht sich Unruhe breit. Zehn Wochen vor der Wahl des neuen Parteichefs und rund 12 Monate vor der Bundestagswahl sind bei den Christdemokraten die großen Fragen völlig offen: Wer wird Vorsitzender? Wer Kanzlerkandidat? Welche inhaltlichen Akzente setzt die Partei im Wahlkampf? ...

PHOENIX

Samstag. 3. Oktober 2020, 13.45 Uhr - Unternehmen Einheit

Bonn (ots) - Unternehmen Einheit - Wo blühen die Landschaften? Auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung ist zumindest die deutsche Wirtschaft immer noch geteilt. Zu viele Menschen sind aus Ostdeutschland in den Westen abgewandert, zu viele Industrien haben es nicht geschafft und sind abgewickelt worden. Dabei sind zu viele Arbeitsplätze verloren gegangen. Aber es gibt auch Erfolgsgeschichten zu erzählen. ...

ZDFinfo

ZDFinfo-Dokus zu Tatort Einheit und Prostitution in der DDR

Rheinische Post

Kommentar / Der Fluch der K-Frage = Von Moritz Döbler

Düsseldorf (ots) - Ein für ganz NRW hochgerechnetes Prozent-Ergebnis wie beim ersten Durchgang der Kommunalwahlen vor zwei Wochen macht diesmal keinen Sinn. Aber auch aus den Stichwahlen in fast 130 Kommunen lassen sich Lehren fürs Land ziehen. Und weil das so ist, steht politisch auch der Ministerpräsident im Fokus, vor allem mit seinen Ambitionen, in zwei Monaten Bundesvorsitzender der CDU und bald darauf ...

Rheinische Post

Walter-Borjans: "Riesige Freude" über Ergebnis in Dortmund; NRW-Stichwahl war Bewertung kommunaler Themen und Repräsentanten

Düsseldorf (ots) - SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat das Abschneiden der SPD bei der Stichwahl in Dortmund mit Erleichterung aufgenommen. "Wir freuen uns riesig mit Thomas Westphal, der Dortmund gegen einen CDU-Kandidaten verteidigt hat", sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). ...