Storys zum Thema Regierung

Straubinger Tagblatt

Ein Córdoba am East River

Straubing (ots) - Deutschlands Niederlage bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat ist mehr als eine diplomatische Enttäuschung. Einer der größten Beitragszahler, die stärkste Volkswirtschaft in der EU, deren Regierung gern einen Führungsanspruch erhebt, ist nicht in der Lage, sich gegen Portugal und den kleinen Nachbarn Österreich durchzusetzen. Das ist - Achtung, Fußball-Metapher - ein außenpolitisches Córdoba für Bundeskanzler Friedrich Merz und seinen ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Markus Frohnmaier: Verlorene Wahl zum UN-Sicherheitsrat ist Blamage für Bundesregierung

Berlin (ots) - Zur gescheiterten Bewerbung der Bundesregierung um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat für die Jahre 2027 und 2028 teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Markus Frohnmaier, mit: "Die verlorene Wahl zum UN-Sicherheitsrat ist eine historische Blamage für die Bundesregierung. In der Vergangenheit war jede ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: AfD weiter vor Union in der Sonntagsfrage

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: Wirtschaft löst Migration als zentrales Problem ab

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Wirtschaft löst Migration als zentrales Problem ab Als Hauptaufgabe für die Bundespolitik äußern die Bundesbürger den ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" zur zunehmenden Entrechtung Geflüchteter

Berlin (ots) - Überall soll Bürokratie abgebaut werden. Sagt die Bundesregierung - wenn es um die Interessen von Unternehmen geht, schnell zu Aufträgen und damit zu Profiten zu kommen. Geht es um die Rechte derer, die Schutz und Sicherheit brauchen, darf es aber auch gern mal ein bisschen mehr sein an Vorschriften, die einzuhalten und Unterlagen, die zu beschaffen ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: AfD wirkt - aber Schwarz-Rot setzt aus Brüssel immer das Falsche um

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Beförderungsstopp für Unteroffiziere bei der Bundeswehr – Angriff auf das Rückgrat der Bundeswehr

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: Krieg oder Frieden – Trumps Chaos, Europas Chance?

ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände

Preis zum Apothekenhonorar: Koalitionsvertrag wird endlich umgesetzt

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Martin Rothweiler MdL: „Özdemirs Geschichtsklitterung zeigt den deutschen Bildungsnotstand“

Pressemitteilung Stuttgart, 03.06.2026 Zur Aussage Cem Özdemirs (Grüne), heutige Deutsche trügen eine Mitverantwortung am Völkermord an den Armeniern, erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Martin Rothweiler MdL: „Der Völkermord an den Armeniern war ein millionenfaches ...

rbb24 Inforadio

Kiziltepe: Berlin tut viel gegen Armut - jetzt ist der Bund gefordert

Berlin (ots) - Die Berliner Arbeits- und Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe, SPD, sieht den jüngsten Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes als Weckruf an die Politik - und meint vor allem die Bundesregierung. Kiziltepe sagte dem rbb24 Inforadio am Mittwoch, sie mache sich große Sorgen. "Gerade alte Menschen, Alleinerziehende und Kinder sind oft von Armut ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Kiziltepe: Berlin tut viel gegen Armut - jetzt ist der Bund gefordert

Berlin (ots) - Die Berliner Arbeits- und Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe, SPD, sieht den jüngsten Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes als Weckruf an die Politik - und meint vor allem die Bundesregierung. Kiziltepe sagte dem rbb24 Inforadio am Mittwoch, sie mache sich große Sorgen. "Gerade alte Menschen, Alleinerziehende und Kinder sind oft von Armut ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Polizei in NRW wird immer jünger - Durchschnittsalter ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken

Düsseldorf (ots) - Die Streifenbeamten im Polizeidienst von Nordrhein-Westfalen sind in den vergangenen neun Jahren immer jünger geworden. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Aufstellung des NRW-Innenministeriums. Danach lag der Altersdurchschnitt bei den ...

Badische Zeitung

Asylpolitik der EU - Keine Sternstunde für Europa / Kommentar von Sebastian Kaiser

Freiburg (ots) - Mit ihrer Verschärfung der Asylregeln sendet die Europäische Union eine klare Botschaft. Der Kontinent schottet sich ab. (...) Es ist allen voran der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), der bei der Kehrtwende in der Asylpolitik aufs Tempo gedrückt hat. (...) Wichtige Fragen bleiben offen, vor allem, was die Einhaltung der Menschenrechte ...

LivEye GmbH

Akzeptanzproblem Videoüberwachung: Wie man Sicherheit erhöht, ohne die Stadt in einen Überwachungsraum zu verwandeln

OWF Ostdeutsches Wirtschaftsforum

PM: Merz würdigt Zukunftsregion Ostdeutschland

"Das politische Talent"

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Wahlkampf im Wohnzimmer: Politik-Brettspiel „Das politische Talent“ bricht die 2.000er-Marke

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)

++ Verbändeplattform: Für eine GAP, die den bevorstehenden Herausforderungen gewachsen ist I Gemeinsame Pressemitteilung ++

Pressemitteilung 2. Juni 2026 | 089 I Gemeinsame Pressemitteilung | Doppelsendungen bitten wir zu entschuldigen BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net Für eine GAP, die den bevorstehenden Herausforderungen gewachsen ist - Einkommen und Position der Landwirt*innen müssen gestärkt werden - ...

Deutsche Psychotherapeuten Vereinigung e.V. (DPtV)

Bundesrat-Ausschuss gegen Psychotherapie-Budgetierung

Gesundheitsausschuss kritisiert Kürzungen in der Psychotherapie Berlin, 2. Juni 2026 – „Der Gesundheitsausschuss des Bundesrates bestätigt unsere Warnungen: Eine Budgetierung der psychotherapeutischen Leistungen wird die Wartezeiten verlängern und das Behandlungsangebot deutlich verringern“, sagen die Bundesvorsitzenden der Deutschen PsychotherapeutenVereinigung (DPtV), Dr. Christina Jochim und Dr. Enno Maaß. ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Tobias Schulze (Linke): Der Fall Hundt ist eine Farce

Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, Tobias Schulze, hat am Dienstagmorgen im rbb24 Inforadio den Berliner Senat im Fall des entlassenen Digital-Staatssekretärs Matthias Hundt kritisiert. Schulze sagte, das Ganze sei eine Farce. "Das zeigt auch nochmal, wie ungeeignet Herr Hundt war." Der Berliner Senat sollte auf jeden Fall lernen, "dass mehr oder weniger gute Manager (...) ...

Badische Zeitung

Warum die deutsche Entwicklungsministerin nicht in Beirut landen konnte / Kommentar von Can Merey

Freiburg (ots) - "Im Libanon hat sich die Lage so zugespitzt, dass Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan ihre Beirut-Reise während des Landeanflugs abbrechen musste. Israelische Truppen machen bei ihrem Vormarsch nach Norden ganze Dörfer dem Erdboden gleich, ähnlich wie im Gazastreifen. Dort hat Netanjahu ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 2. Juni 2026, 22:50 Uhr im Ersten

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Uwe von Wangenheim MdL: „Staatsfinanzierte Agitation ist kein Kulturauftrag“

Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e.V.

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BdSt-Steuertipps speziell für Senioren