Fahrgastverband PRO BAHN e. V.
Fulda-Konferenz 2026: Elektrifizierung auf Eis — Planungsgelder liegen brach
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Storys zum Thema Regierung
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Trumps und Xis Armdrücken
Frankfurt (ots) - Es wäre eine gute Nachricht, wenn die teils überschwänglichen Worte von US-Präsident Donald Trump und seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping nicht nur das angespannte Klima zwischen Washington und Peking, sondern auch deren Konflikte entspannen würden. Denn unter dem Streit der beiden Großmächte leidet nicht nur deren Wirtschaft. Auch Firmen aus Deutschland und anderen Staaten sind zwischen die Fronten. Zu fürchten ist allerdings, dass Xi ...
mehrMartin Schulz zur SPD: "Und dann werden wir wieder Vertrauen gewinnen"
Köln (ots) - Der ehemalige Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, äußerte sich im WDR-Interview u.a. über den aktuellen Zustand seiner Partei. Er warb dafür, die Idee von Gerechtigkeit, Respekt und Toleranz als wesentliches Element der Arbeit zu betrachten. Außerdem ging er auf den viel diskutierten Satz der Arbeitsministerin Bärbel Bas ...
mehr„Happy 80, Udo – und Danke für 25 Jahre Einsatz für Kinderrechte!“ | UNICEF
mehrAfD plant im Fall einer Regierung 150 bis 200 Posten-Neubesetzungen in Behörden
Halle (ots) - Im Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt müssten Teile der Beamtenschaft in der Landesverwaltung um ihre Jobs bangen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Demnach gibt es in der rechtsextremen Partei bereits Pläne, nach einem Sieg bei der Landtagswahl im September eine dreistellige Zahl von ...
mehrDie Reform-Paketlösung wird ein Kraftakt
Straubing (ots) - Dass das Gebäudeenergiegesetz endlich neu zugeschnitten wird, zeigt immerhin, dass Kompromisse möglich sind. Doch die dicken Brocken wie Einkommensteuer, Rente und Pflege kommen jetzt erst noch, und auch gegen die Gesundheitsreform gibt es besonders in der SPD große Vorbehalte. Allzu oft wird die Koalition dadurch ausgebremst, dass Union und Sozialdemokraten eine völlig andere Sicht auf die Dinge ...
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Die Grünen können von Özdemir lernen
Straubing (ots) - Die Bundespartei hat Özdemir zwar artig gratuliert, aber richtig warm ist man nicht miteinander. Auch Robert Habeck war es schon gelungen, ein bürgerliches Milieu zu erreichen, jetzt steht die Partei an einem Scheideweg. Klimapolitik, immer noch ein Kernthema der Grünen, der Schutz von Mensch, Natur und Ressourcen, ist auch für viele Wähler keinesfalls unwichtig: Keiner will aber den ganzen Tag im ...
mehrUnterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum
4Gesundheitspolitik und Sicherheitspolitik in einem Atemzug: Ministerien stärken gemeinsam Verteidigungsfähigkeit
mehrWDR Exklusiv: Schwarz-Grüne Landesregierung beantwortet Anfragen aus dem Landtag oft zu spät
Düsseldorf (ots) - Die NRW-Landesregierung beantwortet Anfragen aus dem Landtag oft unpünktlich. Das zeigen Zahlen der NRW-Staatskanzlei, die dem WDR exklusiv vorliegen. Insgesamt beantwortete die schwarz-grüne Landesregierung in der laufenden Wahlperiode demnach nur gut jede dritte Anfrage innerhalb der ...
mehrphoenix LIVE: 104. Katholikentag in Würzburg - Mittwoch, 13. Mai 2026, bis Samstag, 16. Mai 2026
Bonn (ots) - phoenix begleitet den 104. Katholikentag vom 13. bis 16. Mai 2026 LIVE aus Würzburg. Am Mittwoch, 13. Mai 2026, überträgt phoenix live ab 18.15 Uhr die Eröffnung des Katholikentags aus Würzburg, unter anderem mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. phoenix-Reporterin Katharina Kühn ordnet das Geschehen ein, gemeinsam mit dem Kirchenexperten und ...
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Messer stellt Weichen für die Zukunft: Geplanter CEO-Wechsel und Veränderung in der europäischen Führung
mehr Digitaler Staat: Digitalministerkonferenz in Hamburg macht Verwaltung bürgerfreundlicher und moderner
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ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.
Zitate von ZIA-Hauptgeschäftsführerin Aygül Özkan zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)
Zitate von ZIA-Hauptgeschäftsführerin Aygül Özkan zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) Berlin, 13.5.2025 – Zur Verabschiedung des Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) im Bundeskabinett kann ZIA-Hauptgeschäftsführerin Aygül Özkan wie ...
Ein Dokumentmehrver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medien-Info: Bundesarbeitsgericht stärkt Mitbestimmung bei Ryanair-Tochter Malta Air
Bundesarbeitsgericht stärkt Mitbestimmung bei Ryanair-Tochter Malta Air Das Bundesarbeitsgericht hat heute entschieden, dass auch an den deutschen Standorten der Ryanair-Tochter Malta Air Betriebsräte nach dem Betriebsverfassungsgesetz gegründet werden können. Damit hat das Gericht dem jahrelangen Versuch des irischen Unternehmens, betriebliche Mitbestimmung für ...
mehrDokumentation: Cem Özdemir - vom Gastarbeiterkind zum Landesvater
mehrNouripour zu Özdemir-Wahl: "Sagt sehr viel darüber aus, welch ein großartiges Land Deutschland ist" / Bundestagsvizepräsident von Özdemir inspiriert - "Ohne Cem wäre ich heute wohl nicht hier"
Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg als positive Aussage über Deutschland gewertet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Nouripour: "Dass ein Cem Özdemir hierzulande Ministerpräsident werden kann, ...
mehrOperatives Führungskommando der Bundeswehr
Wir feiern Respekt / Deutschland feiert den 2. Nationalen Veteranentag rund um den 15. Juni 2026 - Große Festveranstaltung am 21. Juni 2026
mehrBritta Haßelmann (Bündnis 90 / Die Grünen): Die Bürger haben von der Koalition mehr erwartet
Bielefeld/Bonn (ots) - Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Britta Haßelmann hat den Ausgang des Koalitionsgipfels vom Dienstagabend als "Trauerspiel" bezeichnet. Bei phoenix sagte Haßelmann: "Ich finde das ist ein Trauerspiel, denn diese Regierung ist seit einem Jahr im Amt und wir erleben ständige Ankündigungen. Der Herbst der Reformen, der wurde zum ...
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Martin Rothweiler MdL: „Der Landtag darf kein bloßer Abnickverein der Regierungskoalition sein“
Pressemitteilung Stuttgart, 13.05.2026 „Das Schicksal unseres Landes darf nicht länger in der Hand eines grünen Ministerpräsidenten liegen. Unser Vorschlag, als Gegenkandidat Manuel Hagel aufzustellen, macht deutlich, dass parlamentarische Demokratie von Auswahl und Wettbewerb lebt. Die AfD wird sich nicht an ...
mehrBG ETEM - Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse
Beitragsfuß sinkt erneut / Mitgliedsunternehmen der BG ETEM zahlen weniger
mehrver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medien-Info: Investitionsverpflichtung für Streamingdienste: ver.di fordert Filmprojekte mit Guter Arbeit zu bevorzugen
Investitionsverpflichtung für Streamingdienste: ver.di fordert Filmprojekte mit Guter Arbeit zu bevorzugen Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens für eine Investitionsverpflichtung von Streamingdiensten (MedienInvestVG), vor allem Investitionen in ...
mehrGdP zum DGB-Bundeskongress - Kopelke: Beamten-Bashing muss aufhören, öffentlicher Dienst muss gestärkt werden
Berlin. Der derzeit stattfindende Ordentliche Bundeskongress des DGB steht im Zeichen gesellschaftlicher Herausforderungen, die auch die Polizei unmittelbar betreffen: zunehmende Belastungen, steigende Anforderungen an die Innere Sicherheit und ein wachsender Bedarf an gut ausgestatteten, motivierten und rechtlich ...
mehrFachtagung Abwärme BW & Bundesabwärmetagung 2026
mehrSOS-Kinderdörfer weltweit e.V.
Presseeinladung: Jugendbeteiligung auf der re:publica / "BANGER & HÄNGER Awards"
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AfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: 225.000 Auto-Jobs bedroht - Merz-Regierung zementiert Deutschlands Deindustrialisierung
mehrPresserechtliche Information zum Unfallfahrer vom Olgaeck, Stuttgart / Hanseatisches Oberlandesgericht untersagt den Unfallfahrer identifizierende Berichterstattung
Stuttgart/Berlin (ots) - Hiermit zeigen wir an, den Unfallfahrer, der am 02.05.2025 an dem schweren Verkehrsunfall am Olgaeck in Stuttgart beteiligt gewesen ist, anwaltlich zu vertreten. Aus aktuellem Anlass weisen wir darauf hin, dass der für Pressesachen zuständige 7. Zivilsenat des Hanseatischen ...
mehr2,8 % mehr Gründungen größerer Betriebe im 1. Quartal 2026 als im Vorjahreszeitraum
WIESBADEN (ots) - - Aufgaben größerer Betriebe sinken um 5,7 % - Gesamtzahl der Neugründungen steigt um 10,1 % - Gesamtzahl der vollständigen Gewerbeaufgaben sinkt um 2,0 % Im 1. Quartal 2026 wurden in Deutschland rund 37 500 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das ...
mehrAfD-Politiker Felser: "Trump nimmt in China keine Rücksicht auf europäische Interessen" / Vorsitzender der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe: Peking offen für gute Beziehungen
Osnabrück (ots) - Der Vorsitzende der Deutsch-Chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Peter Felser, rechnet damit, dass die Ergebnisse des US-China-Gipfels die transatlantischen Beziehungen belasten werden. "Das Treffen wird die transatlantische Einheit noch weiter schwächen. Sowohl geopolitisch wie auch ...
mehrEx-Außenminister Joschka Fischer sicher: "Amerika wird sich aus Europa zurückziehen"
Berlin/Bonn (ots) - 12. Mai 2026 - Der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer ist überzeugt, dass sich Europa künftig nicht mehr auf den Schutz der USA wird verlassen können. "Amerika wird sich aus Europa zurückziehen. Das wird einen fundamentalen Bruch mit der traditionellen Ordnung bedeuten und Deutschland in eine völlig neue Rolle bringen - eine ...
mehrWiderstand gegen Zwangsdienste wird zur Überlebensfrage
Berlin (ots) - Lange galten die Zeiten als überwunden, in denen Menschen, die nicht in den Krieg ziehen wollten, verächtlich gemacht wurden. Im Kaiserreich ging es vielfach "nur" um die Ehre: Feigling, Drückeberger, Vaterlandsverräter wurden Deserteure und Kriegsdienstverweigerer genannt. In der Zeit des deutschen Faschismus wurden sie zu Tausenden hingerichtet, standrechtlich erschossen, eben: ermordet. Und die ...
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