Storys zum Thema Parlament
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Baden-Württemberg Stiftung gGmbH
20 Jahre Stiftung Kinderland // Ein Fest für Kinder und Familien
PRESSEEINLADUNG 20 Jahre Stiftung Kinderland Baden-Württemberg Ein Fest für Kinder und Familien in Stuttgart Die Stiftung Kinderland wird 20 Jahre alt – das feiern wir mit einem fröhlichen Fest für Kinder und Familien im Park der Villa Reitzenstein in Stuttgart. Dazu laden wir Sie herzlich ein. Freitag, 3. Oktober 2025, von ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk/Carsten Hütter: AfD blickt mit Zuversicht auf die Urteilsverkündung im Räumungsklage-Prozess
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24 Inforadio exklusiv: SPD-Fraktionsvize Eichwede blickt zuversichtlich auf Verfassungsrichterwahl
Berlin (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der zweite Anlauf zur Wahl der neuen Richter für das Bundesverfassungsgericht erfolgreich sein wird. Im rbb24 Inforadio sagte Eichwede am Donnerstag, sie gehe davon aus, dass alle drei ...
mehrDer Kanzler und die Reformen: Vertane Chance / Kommentar von Christiane Jacke
Freiburg (ots) - Friedrich Merz (...) hatte sich bewusst entschieden, trotz der dramatischen Weltlage nicht zur UN-Generalversammlung nach New York zu reisen, um stattdessen im Bundestag dabei zu sein. Er hätte die Rede nutzen können, um Konkreteres zu den geplanten Reformen zu sagen. Er hätte versuchen können, mit Inspiration bei den Bürgern und den anderen ...
mehrReichinnek vor Verfassungsrichter-Wahl: "Verstehe nicht, warum wir schon wieder in der Verantwortung sind, der Union den Arsch zu retten."
Köln (ots) - Im WDR-Interview hat die Vorsitzende der Linken Bundestagsfraktion begründet, warum sie die Abstimmung über die Wahl von Günther Spinner, den Kandidaten der CDU, zur Gewissensentscheidung gemacht hat: "Es geht darum, wie wir es schaffen, unsere Demokratie gegen Angriffe von Rechtsaußen zu ...
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"maybrit illner" im ZDF: Sozialstaat – teuer, ungerecht, missbraucht?
mehrHauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.
Produktiv, nachhaltig, sozial: So gelingt der Bau-Turbo für mehr Wohnungen
Politische Eröffnung der Expo Real in München mit Bundesministerin Hubertz und Staatsminister Bernreiter Die Zahl der fertiggestellten Wohnungen lag 2024 mit 251.900 um 14,4 Prozent unter der aus 2023. Diese Zahlen können und sollten uns nicht zufriedenstellen. Damit wir den akuten Wohnungsbedarf decken können, müssen die Bagger rollen: Wie wird der ...
mehrDeutsche Tanzschulinhaber Vereinigung e.V. (DTIV)
Petitionsausschuss beriet über Petition "Reform der Tarifstruktur und Vertragspraxis der GEMA" der DTIV: Ein wichtiger Schritt für alle Musiklizenznutzer
Heinsberg (ots) - Am 15. September 2025 hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestag über die vor einem Jahr eingereichte Petition 172858 öffentlich beraten, mit der eine Reform der Tarifstruktur und Vertragspraxis der GEMA sowie eine bessere Kontrolle durch das Deutsche Patent- und Markenamt gefordert wird. ...
mehrDiesmal muss es mit der Wahl der Richter klappen
Straubing (ots) - Selbst wenn Emmenegger und die beiden weiteren Kandidaten alle Stimmen der schwarz-roten Koalition hinter sich vereinen können: Dass die nötige Zweidrittelmehrheit steht, ist keineswegs sicher, da sie nur mit Stimmen der Opposition erreicht werden kann. Die Unionsfraktion jedoch hält weiterhin an ihrem Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber Links und AfD fest. Es rächt sich, dass CDU und CSU ihr ...
mehrDeutsche Energie-Agentur GmbH (dena)
PM: Stefan Rouenhoff neuer Aufsichtsratschef der dena
Pressemitteilung Stefan Rouenhoff neuer Aufsichtsratschef der dena Stefan Rouenhoff, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, ist gestern von den Mitgliedern des Aufsichtsrats zum Aufsichtsratsvorsitzenden der dena gewählt worden. Berlin, 23. September 2025. Der 46jährige Volkswirt folgt damit seinem ...
Ein Dokumentmehr"maischberger" am Mittwoch, 24. September 2025, 22.50 Uhr im Ersten
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35 Jahre Deutsche Einheit: Live-Übertragung und Dokus im ZDF
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: Haushalt 2026: mit Planwirtschaft zum nächsten Schuldenrekord
mehrNRW: Polizeibeamte sollen auf Schulhöfe gehen
Köln (ots) - Am heutigen Dienstag (9 Uhr) wollen NRW-Schulministerin Feller (CDU) und NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) ein neues Projekt zur Gewaltprävention an Schulen vorstellen. Es geht darum, die steigende Gewalt jeder Art zwischen Kindern und Jugendlichen untereinander zu stoppen. Aber auch die gegen die Lehrkräfte. An 20 Schulen in ganz NRW sollen im laufenden Schuljahr testweise verschiedene Maßnahmen ...
mehrBundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Karl-Wilhelm-Fricke-Preis 2026: Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur nimmt Vorschläge für Preisträgerinnen und Preisträger an
Karl-Wilhelm-Fricke-Preis 2026: Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur nimmt Vorschläge für Preisträgerinnen und Preisträger an Berlin, 22. September 2025 Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur verleiht im Jahr 2026 zum zehnten Mal den Karl-Wilhelm-Fricke-Preis. Vorschläge für den ...
mehrBundesverband der Systemgastronomie e. V.
Tradition trifft Innovation: Inspirierender BdS-Mittagsempfang in München
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Land will US-Nachwuchsforscher nach Heidelberg locken“
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AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Wahl Kaufholds zur Richterin am Bundesverfassungsgericht schadet dem Gericht
mehrEinladung zur Festveranstaltung am 9. Oktober 2025 in Berlin: 65 Jahre ASA-Programm
4 DokumentemehrEP-Vorschau: EU-Verteidigungsindustrie, Handelspolitik, Dänischer Ratsvorsitz, Praktika | Ausschusswoche in Brüssel, 22. - 28.09.
Brüssel/Berlin (ots) - Die Woche vom 22. bis 28. September Diese Woche tagen die Ausschüsse in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, inklusive der Sitzungsdokumente, finden Sie auf der eMeeting-Webseite, Livestreams aller ...
mehrEnkelkinder und Gartenarbeit: Wie sich Johann Wadephul in seiner Heimat "erdet" / Außenminister versucht so oft wie möglich, der "Berliner Blase" den Rücken zu kehren
Osnabrück (ots) - Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) möchte nicht dauerhaft in Berlin leben. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" schildert er, dass er so oft wie möglich versuche, der "Berliner Blase" den Rücken zu kehren, um sich in seiner Heimat Molfsee in Schleswig-Holstein zu "erden". ...
mehrAngela Merkel verzichtet auf soziale Medien / Altkanzlerin meidet X, Tiktok und Co - Sie informiert lieber auf ihrer Homepage
Osnabrück (ots) - Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) verzichtet komplett auf soziale Medien. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte sie, dass soziale Medien nicht ihre Informationsquellen sind und sie dort auch selbst nicht postet. "Ich selbst informiere mich über Zeitungen, TV-Sendungen und lese ...
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk/Carsten Hütter: Keine Einigung in Gerichtsverhandlung trotz fairen Vorschlags der AfD
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"hart aber fair" / am Montag, 22. September 2025, 21:00 Uhr, live aus Berlin
mehrFDP/DVP-Fraktion Baden-Württemberg
Herbstklausur der FDP-Landtagsfraktion / Rülke: Relevantestes Thema für das Land ist der Bürokratieabbau
Stuttgart (ots) - Dokumentations- und Meldepflichten bei Betrieben unter 20 Mitarbeiter sollen entfallen. Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, berichtete über die Ergebnisse der diesjährigen Herbstklausur in Karlsruhe. Ein Schwerpunkt der Fraktionstagung waren strategische Überlegungen ...
mehrSöder muss standhaft bleiben
Straubing (ots) - 10.000 Stellen in den bayerischen Behörden will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bis 2040 abbauen. Obwohl er die Zahl gegenüber früheren Vorgaben verdoppelt hat, erscheint das Ziel angesichts von insgesamt 350.000 Bediensteten keineswegs überambitioniert. Der Behördenapparat wird nicht unbezahlbar, er ist es schon. Doch ohne Druck passiert gar nichts. Söder muss bei seinen Abbauplänen nicht nur standhaft bleiben, er sollte auch noch ehrgeiziger ...
mehrEU-Terminvorschau vom 21. bis 26. September
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Sonntag, 21. September New York: EU-Kommission ...
mehrDr. Martin Rosemann wird neuer Transfer Geschäftsführer der MYPEGASUS
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
42 Prozent lehnen neue Schulden ab – FREIE WÄHLER sind die einzige demokratische Stimme der Vernunft
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