Storys zum Thema Parlament

UNO-Flüchtlingshilfe e.V.

UNO-Flüchtlingshilfe: Kampagne #hilftsicher auf Plattdeutsch - Yared Dibabas Aufruf: „Denn maak dat!“

Der Moderator Yared Dibaba gehört zu den vielen Prominenten, die sich in der Kampagne #hilftsicher für die UNO-Flüchtlingshilfe engagieren. Er hat einen ganz besonderen Aufruf eingesprochen - auf Plattdeutsch. In unserer ...

ZDK Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V.

Bundesrat gibt grünes Licht für Vereinfachungen im Kfz-Gewerbe

Berlin (ots) - Geringere Kosten und weniger Bürokratie für Betriebe des deutschen Kfz-Gewerbes: Die heutige Entscheidung des Bundesrates zur Abschaffung der Doppelprüfung von Messgeräten in der technischen Fahrzeugüberwachung verschafft zahlreichen Werkstätten finanzielle und operative Entlastung. "Diese Entscheidung war längst überfällig und entlastet die Kfz-Branche erheblich", sagt Bundesinnungsmeister Detlef ...

Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)

Keine Bevormundung von Rauchern und Dampfern durch neue Rauchverbote / Bundesländer lehnen EU-Pläne zu Verboten im Freien ab

Berlin (ots) - In der heutigen Sitzung des Bundesrates haben die Ländervertreter EU-Plänen für eine Ausweitung von Rauch- und Dampfverboten auf viele Orte im Freien inklusive der Außenbereiche der Gastronomie eine klare Absage erteilt. Nach diesem eindeutigen Ländervotum fordert der Bundesverband der ...

Europäische Kommission

EU-Terminvorschau vom 22. November bis 1. Dezember

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Freitag, 22. November Berlin: Jahrestagung des Klimapakts im Europäischen Haus Im ...

PHOENIX

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) über Entlassung von Gesundheitsministerin Nonnemacher (Grüne): Kann nicht zulassen, dass Votum zur Krankenhausreform konterkariert wird

Berlin/Bonn (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) kurz vor der wichtigen Abstimmung im Bundesrat über die Krankenhausreform entlassen. Beim Fernsehsender phoenix erklärt Woidke seine Entscheidung: "Ich kann als Ministerpräsident, ...

Bundesärztekammer

Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz / Nach Inkrafttreten dringende Nachbesserungen angehen

Berlin (ots) - Zu der heutigen Entscheidung des Bundesrates, zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) nicht den Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern anzurufen, erklärt Bundesärztekammer-Präsident Dr. Klaus Reinhardt: "Mit der heutigen Entscheidung des Bundesrates gegen die Anrufung des ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 24. November 2024, um 21:45 Uhr im Ersten

AOK-Bundesverband

Reimann zum Bundesrats-Beschluss zur Krankenhausreform: Trotz Nachbesserungsbedarfs eine gute Nachricht

Berlin (ots) - Zur heutigen Entscheidung des Bundesrates, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) passieren zu lassen und nicht in den Vermittlungsausschuss zu verweisen, sagt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann: "Es ist eine gute Nachricht für die Patientinnen und ...

ZDF

ZDF-Politbarometer November II 2024 / Sehr große Mehrheit: Mit Boris Pistorius würde die SPD besser abschneiden/Klare Mehrheit: militärische Unterstützung der Ukraine mindestens wie bisher

Kuratorium Deutsche Altershilfe Wilhelmine Lübke Stiftung

Zurkuhlen appelliert an Bundesländer: Mut zur Reform

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Rehlinger: SPD schließt die Reihen / Bundesrat sollte Krankenhausreform passieren lassen

Berlin (ots) - Die Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Anke Rehlinger hat sich zuversichtlich geäußert, dass ihre Partei nach der Entscheidung für Bundeskanzler Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten jetzt geschlossen in den Wahlkampf ziehen wird. Sie sagte am Freitag im rbb24 Inforadio, "jetzt geht es nur noch quasi wenige Tage ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Bundestagswahlkampf: Parteienforscher warnt vor "emotionalisierter Anti-Rechts-Kampagne" / Jun: "Union sollte Wechselwähler der politischen Mitte adressieren" - Schnelle Neuwahl für BSW ungelegen

Osnabrück (ots) - Anlässlich der soliden AfD-Umfragewerte warnt der Parteienforscher Uwe Jun davor, den nahenden Bundestagswahlkampf auf eine "emotionalisierte Anti-Rechts-Kampagne" zu verengen. "Nicht nur das Wahlergebnis in den USA, sondern schon die Europawahl hat gezeigt, dass das Label der Demokratie-Rettung ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Politiker Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert Bundesverkehrsminister: "Ich würde Wissing nicht wieder nehmen."

Köln. (ots) - Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki würde seinem Ex-Parteikollegen Volker Wissing auch bei einer Entschuldigung keine Chance mehr geben. "Ich würde Wissing nicht wieder nehmen", sagt er im Podcast "Die Wochentester" von "Kölner Stadt-Anzeiger" und dem Redaktionsnetzwerk Deutschland im ...

Frankfurter Rundschau

Trumps Bauernopfer

Frankfurt (ots) - Mit dem Abgeordneten Matt Gaetz wollte Donald Trump ausgerechnet das ultrarechte Enfant terrible des Kongresses zum Justizminister der USA machen. Gerade mal acht Tage hat die wohl spektakulärste Personalie des baldigen neuen Machthabers im Weißen Haus gehalten. Am Donnerstag dann zog Gaetz seine Bewerbung ebenso überraschend wie lapidar zurück. (...) Für Schadenfreude aber gibt es keinen Grund. Gaetz war nur die obszönste Personal-Provokation Trumps. ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Der Schaden ist da / Kommentar von Jörg Quoos zur SPD und Pistorius

Berlin (ots) - Wenn Politikwissenschaftler künftig ein Seminar über taktische Fehler bei der Aufstellung von Spitzenkandidaten geben, haben sie ein neues Referenzbeispiel. Die Nominierung des SPD-Spitzenkandidaten für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar ist eine atemberaubende Fehlleistung des Kanzlers, der Parteiführung, der Landesverbände und des ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Führung sieht anders aus / Leitartikel von Joachim Fahrun zur Sparliste des Berliner Senats

Berlin (ots) - Für den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) war die Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses ein gemütlicher Termin. In der Woche, in der die von ihm geführte Koalition aus CDU und SPD eine Drei-Milliarden-Euro-Konsolidierungsliste beschlossen hat und die Folgen in Behörden, ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Mission Impossible / Kommentar von Jörg Quoos zur SPD

Berlin (ots) - Wenn Politikwissenschaftler künftig ein Seminar über taktische Fehler bei der Aufstellung von Spitzenkandidaten geben, haben sie ein neues Referenzbeispiel. Es ist noch krasser als die Feldschlacht zwischen CDU und CSU vor der Bundestagswahl 2021. Die Nominierung des SPD-Spitzenkandidaten für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar ist eine ...

WDR Westdeutscher Rundfunk

ARD-DeutschlandTREND: Mehr Zustimmung für Boris Pistorius als für Olaf Scholz in der K-Frage / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

WDR Westdeutscher Rundfunk

ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage klar stärkste Kraft / +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++

World Vapers' Alliance

100.000 Bürger protestieren gegen EU-Vaping-Restriktionen

PHOENIX

Bernd Lange (SPD): Mercosur-Abkommen kann die europäische Wirtschaft nach vorne bringen

Bonn/Hannover (ots) - Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament Bernd Lange (SPD) betonte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix das Potenzial des Mercosur-Abkommens. Die verbesserten Exportbedingungen beispielsweise in den Bereichen Kraftfahrzeuge, Maschinenbau und Textilien könnten die ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Parlamentsausschüsse machen Weg für neue EU-Kommission frei“

Die Deutsche Automatenwirtschaft

DAW-Brancheninformation: Parlamentarischer Abend der Automatenwirtschaft in Magdeburg

Neue Osnabrücker Zeitung

Wirtschaftsminister mahnt: VW muss rasch zu Ergebnissen kommen / Vor nächster Tarifrunde: Olaf Lies fordert Management und Gewerkschaft auf, gemeinsam Werksschließungen zu verhindern

Osnabrück (ots) - Vor Beginn der dritten Tarifverhandlungen bei VW hat Niedersachsens Wirtschaftsminister, Olaf Lies (SPD), das Zukunftskonzept des Betriebsrats und der IG Metall begrüßt. "Es ist gut, dass hier nun neue Vorschläge auf den Tisch kommen", sagte Lies der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). ...