Meldungen zum Thema Patentanmeldung

Bundespatentgericht

Bundespatentgericht - Kein Patentschutz für Verfahren zur automatischen Stenoseerkennung - Diagnostizierverfahren vom Patentschutz ausgenommen

München (ots) - Der 18. Senat des Bundespatentgerichts (Technischer Beschwerdesenat) hat mit Beschluss vom 28. Januar 2025 die Anmeldung eines Patents zur automatischen Erkennung von Erkrankungen der Herzkranzgefäße zurückgewiesen, weil Diagnostizierverfahren vom Patentschutz ausgeschlossen sind (Az. 18 W (pat) ...

Rheinland-Pfälzische Technische Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU)

Erfindungen mit Bezug zu KI oder maschinellem Lernen patentieren: Vortrag von Michael Magin am 22. Oktober

Erfindungen mit Bezug zu KI oder maschinellem Lernen patentieren: Vortrag von Michael Magin am 22. Oktober Künstliche Intelligenz (KI) und maschinelles Lernen spielen mittlerweile eine große Rolle in der Software-Entwicklung. Doch wie steht es um den Patentschutz für derartige Erfindungen? Die Möglichkeiten und ...

Europäisches Patentamt (EPA)

EPA Jahresbericht 2017: Deutschland legt bei europäischen Patentanmeldungen weiter zu - stärkstes Wachstum bei Computertechnik